Nichts geschieht ohne Ursache und nichts kommt von ungefähr.

Betrachtet man die Thüringer Kapriolen und deren Echo auf den Leserbriefseiten, dann fragt man sich schon, warum der rechtskonservative Teil der Gesellschaft derart in die politische Defensive geraten konnte. Eine der Ursachen ist der erfolgreiche Marsch der 68er Altgenossen durch die Institutionen und in die Medien. Ein linkssozialistisches Projekt, inspiriert von Mao Tsetung und formuliert vom APO-Führer Rudi Dutschke. Krachend gescheitert hingegen ist Kanzler Kohls  groß angekündigte „geistig-moralische Wende“ aus den 1980er Jahren. An ihrem Ende um die Jahrtausendwende war sie ins genaue Gegenteil verkehrt und die Bimbes-CDU ein desolates Machtkartell ohne Inhalte, untergegangen im Strudel der Spendenaffäre. Der früher erfolgreiche Kanzlerwahlverein war im ideellen und moralischen Vakuum gestrandet. Nur unter diesen Umständen konnte eine intrigante Ostpolitikerin wie Merkel ihre vermeintlich alternativlose Agenda aus Genderei und Ehe für alle, konfuser Energiewende und teurer Eurorettung, Multikulturalismus und Massenmigration zunächst tarnen und dann durchziehen. Wenn „konservativ“ bewahren bedeutet, so blieb dem ratlosen Wahlbürger ziemlich unklar, was das eigentlich inhaltlich noch bedeuten soll. Das Ergebnis war ein katastrophaler Absturz im Wählervotum von einst nahe 50 Prozent auf heute etwa die Hälfte. In manchen programmatischen Punkten sind die Grünen und die AfD profilierter und konservativer als die heutige Merkel-CDU mit ihrer tagespolitischen Beliebigkeit und ihrem offensichtlichen Mangel an überzeugendem Führungspersonal. Es fehlen vor allem integere Persönlichkeiten mit Format und Profil, Staatsdiener statt Staatsschauspieler. Der letzte echte Staatsmann aus ihren Reihen ist wohl mit Richard von Weizsäcker dahingegangen.

Wer die Gesellschaft wieder verantwortungsethisch voranbringen will, sollte den Pfad der infantilen Schuldzuweisungen schleunigst verlassen. Die konservativ-liberale Mitte hat, ähnlich wie die linksgrün-sozialistische, ein Glaubwürdigkeitsproblem. Die verrohte Sprachwahl („Krebsgeschwür“ für die Werteunion) und verlotterte Geisteshaltung unter den sogenannten Parteifreunden offenbaren einerseits die selbstgefälligen Paternalisten, die verbissen ihre Pfründe mit eingebildeter Unfehlbarkeit verteidigen. Man bedient sich dabei gern der Verleumdung, um aburteilen und brandmarken zu können. Gefürchtet ist, andererseits, der unabhängige kritische Geist, er wirkt bedrohlich für die allzu Selbstgewissen. Das Kant´sche „sapere aude“, Leitspruch der Aufklärung mit der Aufforderung, sich des eigenen Verstandes zu bedienen sowie dessen Verteidigung der Freiheit hat in Parteien wenig Freunde und überfordert die Scheuklappen tragenden Rechtgläubigen in allen politischen Lagern. Arroganz und moralische Eitelkeit bedienen sich üblicherweise nicht des Arguments, sondern der Diffamierung. Die Thüringer Finten und Intrigen und die Reaktionen darauf bis hinauf ins Kanzleramt sind dafür geradezu das Lehrbeispiel.

Folgt man der Argumentation solch übereifriger Agitatoren, Faschismus!, Nazis!, so wäre Adolf Hitler immer noch einer der einflussreichsten deutschen Politiker, lange nach dessen Untergang vor 75 Jahren. Dieses Trugbild lebt von einer totalfixierten ablehnenden Besessenheit, die blind macht und unfähig, tagespolitische Probleme zu lösen. Nebenbei hält sie paradoxerweise durch Negativwerbung auch noch das Gedenken an die Nazi-Ideologie wach. Damit bewegt sich die deutsche Politik derzeit nicht auf Augenhöhe mit den Problemen der Gesellschaft. Die funzelige Fackel des Moralismus, der ständig erhobene Zeigefinger einiger messianischer Haltungsmedien und ihrer Kommentatoren schaden dem freiheitlichen Geist, der politischen Kultur und dem Leitbild des mündigen, selbstbestimmten Bürgers. Das Regiment der Tugendbolde schläft nie, wohl wahr, aber es guckt mit Vorliebe in eine Richtung: nach rechts. Das Schweigen und schläfrige Desinteresse weiter Wählerkreise an ihren eigenen Angelegenheiten ist der unkontrollierte und gerne genutzte Spielraum der Politik. Routinierte Politiker spekulieren dabei ungeniert auf die Amnesie und das Kurzzeitgedächtnis ihrer Wähler. Frau von der Leyen wurde zum Beispiel in geheimer Wahl auch mit Stimmen der rechtsnationalen Fraktion im EU-Parlament als Kommissions-präsidentin gewählt. Hat sie ihre Wahl verschmäht, hat sich jemand empört? Nie etwas davon gehört.


Matthias Schneider - Bürgerprotest Speyer | ©2018 - Alle Rechte vorbehalten