Wählergruppe Schneider

Liebe Freunde und Mitstreiter, verehrte Speyerer Bürger!

Das Team vom Bürgerbegehren hat beschlossen weiter zu machen, um sich kommunalpolitisch zu engagieren.

Am 19. Oktober haben wir eine nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe gegründet und am 22. Dezember hatten wir unsere Aufstellungsversammlung, d.h. es wurden die Kandidaten gewählt, die bei den Stadtratswahlen am 26.Mai 2019 antreten werden.

Im Fachjargon heißt eine solche Kandidatenliste „Wahlvorschlag“ und dieser wird erst zugelassen, wenn er gemäß Kommunalwahlgesetz bestimmte Zulassungsvoraussetzungen erfüllt. So müssen neben vielen Erklärungen und Formularen auch 170 Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Speyerern eingereicht werden.  Die sammeln wir gerade.

Gemäß § 21 des Kommunalwahlgesetzes muß jede Wählergruppe ein Kennwort, d.h. einen Namen haben. Bei nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppen ist dies zwangsläufig der Name des ersten Kandidaten auf der Liste. Somit heißen wir seit 22. Dezember WÄHLERGRUPPE SCHNEIDER.

Das ist weder klangvoll noch originell, aber das Gesetz läßt da keinen Spielraum und außerdem sind Namen Schall und Rauch, wenn es, wie in der Politik, vorrangig auf die Inhalte und ein ehrliches Engagement ankommt. Wer dazu Näheres erfahren will findet hier unsere Leitlinien, wie sie während der Aufstellungsversammlung vorgetragen wurden. LINK zu den Leitlinien

Wie sie sehen ist Demokratie und politische Mitwirkung ein zeit- und arbeitsaufwändiges Unterfangen. Wir lassen uns davon nicht entmutigen und werden bis Ende Januar unseren Wahlvorschlag zur Genehmigung einreichen. Ab März starten wir in den Wahlkampf.

Wir lassen uns auch nicht einschüchtern. Noch während unserer Aufstellungsversammlung postete der „Eckpunkt Speyer“ auf Facebook folgendes:

Der „Eckpunkt“, am unteren Ende der kleinen Himmelsgasse gelegen, ist eine als Kulturverein getarnte Spelunke und das Hauptquartier der lokalen Anti- Faschisten und Linksextremisten. Auch Sympathisanten vom Speyerer Bündnis für Demokratie und Zivilcourage gehen dort gerne ein und aus, um sich gelegentlich einen vollen Lungenzug Revoluzzer-Atmo zu gönnen. In Ermangelung derselben pflegt man dort nicht den Austausch politischer Argumente, sondern Feindbilder.

Wir sehen das amüsiert mit viel Gelassenheit, denn wir sind uns der Unterstützung vieler Speyerer sicher. Bitte bleiben Sie uns gewogen und teilen Sie Ihren Freunden und Bekannten mit, daß es in Speyer eine neue politische Kraft gibt, die unter dem Namen WÄHLERGRUPPE SCHNEIDER als Außenseiter und Opposition zukünftig antreten wird und die nicht der politischen Korrektheit huldigt, sondern in erster Linie für die Interessen der Speyerer Bürger und unserer Pfälzer Heimat eintritt.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen guten Rutsch und alles Gute für das kommende Jahr.

Herzliche Grüße,

Matthias Schneider
und das Team der Wählergruppe


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