Wählergruppe Schneider

Leitlinien der Wählergruppe

Unsere  Wählergruppe wurde am 19.10.2018 gegründet, damals waren wir 7 Gründungsmitglieder, inzwischen haben sich zahlreiche Unterstützer dazu gesellt.

Ziel ist es bei den Stadtratswahlen am 26.5.2019 anzutreten, um unsere Positionen im Stadtrat vertreten zu können. Wir sind keine Partei, deshalb haben wir auch kein Parteiprogramm

Wir verstehen uns als die Fortsetzung des „Bürgerbegehren Speyer 2018“

Als Sprecher der Wählergruppe möchte ich unsere Leitlinien wie folgt zusammenfassen:Unsere Wählergruppe bekennt sich zur Demokratie und zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Wir haben drei Prinzipien:
–     Interessen der Speyerer Bürger haben Vorrang,
–     Finanzielle Machbarkeit ohne übermäßige Verschuldung
–     Gesunder Menschenverstand – also Vernunft statt Ideologie

Wir verstehen uns als oppositionelle Bürgervertretung, die auch vor Tabu-Themen nicht zurückschreckt. Das Bürgerbegehren zur Abschaffung der dauerhaften Erstaufnahmeeinrichtung in SP-Nord war der Beweis.

Auf kommunaler Ebene werden wir gegen alle Folgen einer verfehlten Migrationspolitik und der illegalen Masseneinwanderung Stellung beziehen.  
Dabei geht es nicht nur um allgemeine Selbstverständlichkeiten wie die Erhaltung unserer Kultur, Umwelt  und Heimat, sondern ganz konkret um folgende Punkte:

Wohnungsmangel – wir stehen für bezahlbaren Wohnraum zuerst für Speyerer Bürger.

Öffentliche Sicherheit – wir stehen für alle Maßnahmen, um die öffentliche Sicherheit in Speyer zu gewährleisten und jegliche Art von Kriminalität zu unterbinden.

Islamisierung – wir lehnen die Bildung von Parallelgesellschaften und Ghettos ab, ebenso wie politische und religiöse Aktivitäten radikaler islamischer Gruppierungen in Speyer.

Wir setzen uns für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie ein. Deshalb werden wir verstärkt das Instrument des Bürgerbegehrens einsetzen, dazu sind wir mit dem Verein Bürgerwille e.V. sehr gut vernetzt.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit

Matthias Schneider/22.12.2018


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